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Rechtliche Hinweise

Die Stadt Dinslaken ist um die Richtigkeit und Aktualität der Informationen und Daten auf ihrer Website bemüht. Eine Haftung oder Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Links verwiesen wird (zum Thema "Links" siehe unten). Die Stadt Dinslaken behält sich vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen und Daten ohne Ankündigung vorzunehmen.

Alle Informationen oder Daten auf der Website der Stadt Dinslaken, ihre Nutzung, die Anmeldung zur Stadt Dinslaken Website sowie das mit der Stadt Dinslaken Website zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Dinslaken.

Internet-Bedingungen

Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen und von versehentlichem Verfälschen sowie Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten auf dem Verbindungsweg vom Anbieter zum Nutzer kann es zurzeit daher nicht geben. Auf diese systembedingte Einschränkung wird daher wie folgt hingewiesen:

Sie erhalten diese Daten unter den Bedingungen des Internet. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann daher keine Gewähr übernommen werden.

Datenschutzhinweise/Cookies

Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten werden unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Wird ein Cockie gesetzt, kann die gleiche Internetseite - und niemand anders - diese Information wieder auslesen, auch bei Ihrem nächsten Besuch, falls es sich um ein permanentes Cookie handelt.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er sie benachrichtigt, wenn ein Cookies gesendet werden soll.

Cookies werden sinnvoller Weise vor allem dann verwendet, wenn zum Beispiel persönliche Voreinstellungen gespeichert werden sollen. Ein Eingeben dieser Daten ist dann nicht jedes Mal erneut erforderlich, weil sie direkt abgefragt werden können.

Es wird darauf hingeweisen, dass beim Versand einer unverschlüsselten E-Mail an die Stadt Dinslaken eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann.

Links (Verweise)

Als Anbieterin ist die Stadt Dinslaken nach § 8 Abs. 1 des Teledienstegesetzes vom 1. Januar 2002 (TDG) für die eigenen, von ihr angebotenen Inhalte verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern zur Verfügung gestellten Informationen zu unterscheiden.

Für diese fremden Inhalte ist die Stadt Dinslaken nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 8 Abs. 2 TDG).

Bei "Links" handelt es sich um dynamische Verweise. Die Stadt Dinslaken hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die Stadt Dinslaken aber nach dem Teledienstegesetz nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn die Stadt Dinslaken feststell oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen "Link" bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die Stadt Dinslaken den "Link" aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

Bezüglich fremder Inhalte, zu denen Verknüpfungen (Links) bestehen, distanziert  sich die Stadt Dinslaken entsprechend dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 ausdrücklich von den Inhalten dieser Internetseiten. Für alle Links gilt: Die Stadt Dinslaken hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb der Homepage der Stadt Dinslaken führen, erfolgt auf eigene Verantwortung der Nutzer.

Übermittlung von Daten

Die per Online-Dienst an uns übermittelten Daten (z.B. Sperrmüllanmeldung, Hundeanmeldungen) werden verschlüsselt übermittelt.

E-Mail-Versand

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Verwaltung der Stadt Dinslaken für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW ist eröffnet.

Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation per E-Mail ist folgende E-Mail-Adresse eingerichtet:
vps@dinslaken.de

Unter dieser Mailadresse werden signierte und/oder verschlüsselte Mails angenommen.

Darüber hinaus finden Sie in dem Internetangebot der Stadt Dinslaken weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Organisationseinheiten. An diese Adressen können Sie keine signierte und/oder verschlüsselte E-Mails senden, somit keine rechtsverbindliche Kommunikation tätigen.

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an die Stadt Dinslaken senden. Folgendes Verschlüsselungsverfahren wird seitens der Stadt Dinslaken unterstützt: S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie den so genannten "öffentlichen Schlüssel" der Stadt Dinslaken. Diesen können Sie am Ende der Seite herunterladen.

Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, so werden Sie seitens des Empfängers über die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann in vielen Fällen durch die so genannte "elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss.

Sollten Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie - wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können bearbeitet werden:

  • Adobe Acrobat bis Version XI (.pdf)
  • Rich Text Format (.rtf)
  • Textdateien im Format ASC II (.txt)
  • Microsoft Word bis Version 2013 (.doc oder .docx)
  • Microsoft Excel bis Version 2013 (.xls oder .xlsx)
  • Microsoft Powerpoint bis Version 2013 (.ppt, .pps, .pptx oder .ppsx)
  • Joint Picture Export Group (.jpg oder .jpeg)
  • OpenOffice Writer bis Version 4 (.odt)
  • OpenOffice Calc bis Version 4 (.sxc)
  • OpenOffice Impress bis Version 4 (.otp)
  • weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig.

Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden.

Ist Ihre E-Mail nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Dinslaken und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.

Sollten Sie Fragen zur Verschlüsselung und elektronischen Signatur haben, wenden Sie sich bitte an lars.peters@dinslaken.de.

Urheberrecht

Das Layout und der Inhalt der Stadt Dinslaken Website ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen und Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen und Bildmaterial bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Stadt Dinslaken.