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Bürgerentscheid

Am 10. Juni 2018 gab es in Dinslaken einen Bürgerentscheid über folgende Frage:

„Sind Sie für die Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung sowie der Parkplatzsituation bei der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes?“

Das Ergebnis veröffentlichen wir an dieser Stelle.

Bild: Anzeige Bürgerentscheid

Am Bürgerentscheid zur Zukunft des Dinslakener Bahnhofsareals haben sich 11.873 Menschen beteiligt. Abgestimmt haben sie über die Frage „Sind Sie für die Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung sowie der Parkplatzsituation bei der Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes?“ Auf diese Frage haben 7.319 Menschen mit Ja geantwortet, 4.534 mit Nein. 20 Stimmen waren ungültig. Insgesamt waren 54.785 Menschen abstimmungsberechtigt.

Der Bürgerentscheid ist damit nicht erfolgreich, da die abgegebenen Ja-Stimmen nicht über 15 Prozent liegen.

„Ich hatte die Hoffnung, dass sich deutlich mehr Menschen an der Abstimmung beteiligen würden“, stellt Bürgermeister Dr. Michael Heidinger fest. „Bei der Modernisierung des Bahnhofsareals werden wir wie versprochen auf einen engen Austausch mit der Politik sowie den Bürgerinnen und Bürgern setzen. Gerade die Menschen, die einer Änderung der Verkehrsführung und Parkplatzsituation skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen, wollen wir intensiv in die weiteren Planungen einbeziehen und ihre Bedenken nicht ignorieren.“

Baudezernent Dr. Thomas Palotz ergänzt: „Zunächst müssen wir erst einmal Planungsvarianten entwickeln und diese auf Umsetzbarkeit prüfen. Denn fertige Konzepte gibt es ja noch gar nicht. Das haben wir immer wieder gesagt. Deswegen kam der Bürgerentscheid zu einem völlig verfrühten Zeitpunkt.“

In den vergangenen Wochen hatte die Stadtverwaltung per E-Mail Fragen zum Bürgerentscheid entgegengenommen. Die entsprechende E-Mail-Adresse – ankommen@dinslaken.de – soll geschaltet bleiben. „Unser Team freut sich weiterhin über Anregungen und Fragen zur Zukunft des Areals rund um den Bahnhof“, sagt Corinna Schaade-Reske von der Stabsstelle Stadtentwicklung. Das im Vorfeld des Bürgerentscheides eingesetzte Service-Telefon soll wieder geschaltet werden, sobald sich Ideen zur Entwicklung der Fläche konkretisieren. „Wir bedanken uns bei allen Menschen in Dinslaken, die sich bisher engagiert in die Diskussion eingebracht haben oder die in Zukunft durch Hinweise, Anregungen und Kritik einen Teil zur Weiterentwicklung der Stadt beitragen“, ergänzt Stadtsprecher Marcel Sturm.

 

In der Stadt Dinslaken war durch eine Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren mit der oben genannten Sachfrage und 3.483 Unterschriften eingereicht worden. Der Rat der Stadt hatte in seiner Sitzung am 20. März 2018 das Bürgerbegehren für zulässig erklärt, war in der Sachfrage aber dem Bürgerbegehren inhaltlich durch Mehrheitsbeschluss nicht beigetreten. Damit lag die Entscheidung in der Angelegenheit bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Dinslaken.