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Gebührenbedarfsberechnung 2011 für das Produkt 110201 Abfallentsorgung und -verwertung

Vorlagennummer: 460
Datum: 23.11.2010
Beratungsart:öffentlich

Sitzungsvorlagen und Anlagen (PDF-Dokumente)

  1. Anlage 2 Abfall.pdf
  2. Gebührenbedarfsberechnung 2011 für das P.pdf
  3. 100460 Anlage 1 neu_1.pdf
  4. Anlage 1 Abfall.pdf

PDF-Dateien

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Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Finanzausschuss, 07.12.2010

Beschluss:


Der FA der Stadt Dinslaken nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011 zur Kenntnis und empfiehlt bei drei Enthaltungen dem HA/Rat



1.die Änderung der Gebührensatzung Abfallbeseitigung vom 18.12.1996 in der aus der Anlage 1 ersichtlichen Fassung zu beschließen.



2. Die Gebührenbedarfsberechnung (Anlage 2) mit den Anhängen (Anlage 3 und 4) ist Bestandteil der Beschlussfassung des Rates.

Wortbeitrag:


Herr Schafft bittet, die Anlage eins der Vorlage auszutauschen, die Präambel wurde geändert.

Herr Schädlich bittet um Zusendung des Anlageplans und Angaben über die Höhe des jährlichen Müllaufkommens.

Hauptausschuss, 14.12.2010

Beschluss:


Die Präambel des Satzungstextes ist redaktionell geändert worden und liegt als Tischvorlage aus.

Der Hauptausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011 zur Kenntnis und empfiehlt bei drei Enthaltungen

1. die Änderung der Gebührensatzung Abfallbeseitigung vom 18.12.1996 in der aus der Anlage 1 (zur Vorlage Nr. 460) ersichtlichen Fassung (einschl. geänderter Präambel).

2. Die Gebührenbedarfsberechnung (Anlage 2 zur Vorlage Nr. 460) mit den Anhängen (Anlage 3 und 4 zur Vorlage Nr. 460) sowie die Änderungssatzung sind Bestandteile der Beschlussfassung des Rates.

Stadtrat, 21.12.2010

Beschluss:


Die Präambel des Satzungstextes ist redaktionell geändert worden.

Der Rat nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011 zur Kenntnis und beschließt bei 5 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen

1. die Änderung der Gebührensatzung Abfallbeseitigung vom 18.12.1996 in der aus der Anlage 1 (zur Vorlage Nr. 460) ersichtlichen Fassung (einschl. geänderter Präambel).

2. Die Gebührenbedarfsberechnung (Anlage 2 zur Vorlage Nr. 460) mit den Anhängen (Anlage 3 und 4 zur Vorlage Nr. 460) sowie die Änderungssatzung sind Bestandteile des Beschlusses.