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Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

Vorlagennummer: 788
Datum: 15.11.2011
Beratungsart:öffentlich

Sitzungsvorlagen und Anlagen (PDF-Dokumente)

  1. 110788 Kommunale Geschwindigkeitsü.pdf
  2. 110788 Anlage 1_1.pdf

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Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Finanzausschuss, 06.12.2011

Beschluss:


Die CDU beantragt, den Beschluss dahingehend zu ändern, dass das Fahrzeug mit Messgerät nicht geleast sondern angeschafft wird.
Der FA beschließt daraufhin, die Vorlage in den Hauptausschuss zu verschieben.

Planungs-, Umweltschutz-, Grünflächen- und Stadtentwicklungsausschuss, 12.12.2011

Beschluss:


Der PUGStA beschließt einstimmig die Beratung und Beschlussfassung in die Sitzung des HA/RAT am 13.12.11/20.12.2011 zu verschieben.

Hauptausschuss, 13.12.2011

Beschluss:


Die CDU-Fraktion beantragt die Abänderung des Beschlussvorschlages dahingehend, dass ein Fahrzeug mit Messgerät erworben und nicht angemietet werden soll.

Der Antrag wird bei 6 Ja-Stimmen abgelehnt.

Der Hauptausschuss empfiehlt gegen 1 Stimme, zunächst im Rahmen einer Probephase von einem Jahr die mobile kommunale Geschwindigkeitsüberwachung einzuführen.

Hierfür ist ein Fahrzeug mit Messgerät anzumieten und die erforderliche Datenaufbereitung zu beauftragen. Des Weiteren sind 4 Halbtagskräfte mit entsprechender Qualifikation befristet im Bereich Geschwindigkeitsmessung und den damit einhergehenden Innendienstarbeiten einzusetzen.

Der Beginn der Maßnahme ist der 01.05.2012 nach vorhergehender Schulung der städtischen MitarbeiterInnen.

Nach einem Jahr ist auf Grundlage der gesammelten Erfahrungen über eine Berichts- und Beschlussvorlage festzulegen, ob und in welcher Form / Ausstattung eine mobile kommunale Geschwindigkeitsüberwachung dauerhaft durchgeführt wird.

Stadtrat, 20.12.2011

Beschluss:


Der Rat beschließt bei 5 Gegenstimmen, zunächst im Rahmen einer Probephase von einem Jahr die mobile kommunale Geschwindigkeitsüberwachung einzuführen.

Hierfür ist ein Fahrzeug mit Messgerät anzumieten und die erforderliche Datenaufbereitung zu beauftragen. Des Weiteren sind 4 Halbtagskräfte mit entsprechender Qualifikation befristet im Bereich Geschwindigkeitsmessung und den damit einhergehenden Innendienstarbeiten einzusetzen.

Der Beginn der Maßnahme ist der 01.05.2012 nach vorhergehender Schulung der städtischen MitarbeiterInnen.

Nach einem Jahr ist auf Grundlage der gesammelten Erfahrungen über eine Berichts- und Beschlussvorlage festzulegen, ob und in welcher Form / Ausstattung eine mobile kommunale Geschwindigkeitsüberwachung dauerhaft durchgeführt wird.