Inhalt

Ausschüsse

Der größte Teil der kommunalpolitischen Arbeit wird in den Fachausschüssen geleistet. Der Hauptausschuss ist zwischen den Ratssitzungen das wichtigste Organ. Das Gremium kann manche Beschlüsse selbständig fassen, was auch für einige wenige Fachausschüsse wie beispielsweise den Betriebs- oder für den Jugendhilfeausschuss gilt.

Die Ausschüsse, in denen nicht nur von Stadtverordneten, sondern auch von sachkundigen Bürgern oder beratenden Mitgliedern Detailarbeit geleistet wird, können zumeist nur Beschlussempfehlungen an den Rat aussprechen. An der Beratungsfolge und an der Vernetzung mit anderen Ausschüssen wird die Komplexität der kommunalen Selbstverwaltung deutlich. Eine Sache kann, bis über sie endgültig im Stadtrat abgestimmt wird, zwei, drei Fachausschüsse und den Hauptausschuss durchlaufen. Bei dringlichen Angelegenheiten tagen Ausschüsse auch schon mal gemeinsam.

Gegenwärtig bestehen, Seniorenvertretung, Integrationsrat und Umlegungsausschuss eingerechnet, 16 solcher Gremien. Von wenigen Ausnahmen (Umlegungs- und Rechnungsprüfungsausschuss) abgesehen, tagen alle Ausschüsse öffentlich. Nur über Personalangelegenheiten, Auftragsvergaben und über andere Sachverhalte, die aus zwingenden gründen eine Geheimhaltung erforderlich machen, wird hinter verschlossenen Türen diskutiert. In der Regel finden die Sitzungen jeweils um 17 Uhr statt. Die Sitzungstermine finden Sie unter dem Punkt "Ratsinformationssystem".