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Europawahl 2019

Am 26.05.2019 findet die Europawahl 2019 statt.

Informationen zur Europawahl vom Bundeswahlleiter und vom Kreis Wesel finden Sie hier:
https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019.html
https://www.kreis-wesel.de/de/kreisverwaltung/europawahl-2019/

Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre gewählt und zählt aktuell 751 Abgeordnete. Bei einer Europawahl wird eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten gewählt.

Jede Wählerin bzw. jeder Wähler hat eine Stimme, mit der die Liste einer Partei oder sonstigen politischen Vereinigung gewählt werden kann. Wahlkreise, in denen Direktkandidaten gewählt werden, gibt es bei der Europawahl nicht. Die 96 auf Deutschland entfallenden Mandate werden entsprechend der errungenen Stimmenzahlen auf die Listen der teilnehmenden Parteien verteilt. Es handelt sich somit um eine reine Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen.

Wahlberechtigt sind

  • deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  • Diese müssen mindestens 3 Monate - also seit dem 26.02.2019 - in Deutschland oder einem der anderen 27 EU-Mitgliedstaaten wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten. Zudem dürfen die Wähler nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.
  • Darüber hinaus sind Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten (Unionsbürger), sofern sie in Deutschland wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, grundsätzlich unter den gleichen Voraussetzungen wahlberechtigt wie Deutsche.

Nicht wählen kann

  • Wer infolge Richterspruchs (Urteil) das Wahlrecht nicht besitzt
  • Derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer durch ein Betreuungsgericht bestellt ist
  • Wer sich nach §63 in Verbindung mit §20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet.

Wählerverzeichnis

Von Amts wegen werden alle Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis eingetragen, die am 42. Tag vor der Wahl (14.04.2019) mit Hauptwohnsitz in Dinslaken gemeldet sind. Des Weiteren werden alle Unionsbürger eingetragen, die bereits bei der letzten Europawahl in das Wählerverzeichnis eingetragen waren und in Deutschland verblieben sind.

Nicht eingetragen sind Personen, die mit Nebenwohnsitz in Dinslaken gemeldet sind.

Spätestens am 21. Tag vor der Wahl (05.05.2019) informiert die Stadt Dinslaken die Wahlberechtigten mit einer Wahlbenachrichtigung darüber, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Haben Sie bis zum 06.05.2019 keine Wahlbenachrichtigung erhalten, setzen Sie sich bitte mit dem Wahlbüro der Stadt Dinslaken in Verbindung.

Im Stadtgebiet stehen insgesamt 41 Wahlräume zu Stimmabgabe zur Verfügung. Am Wahltag können Sie in der Zeit von 8.00Uhr bis 18.00 Uhr im Wahlraum Ihre Stimmen abgeben. In der Regel wird im Wahlraum mit der Wahlbenachrichtigung der Nachweis erbracht, dass man dort wahlberechtigt ist. Der Personalausweis oder Reisepass sollte jedoch zusätzlich bereitgehalten werden, um sich ausweise zu können.

Umzug

Wenn Sie in der Zeit vom 14.04.2019 bis zum 05.05.2019 nach Dinslaken umziehen und in Dinslaken wählen möchten, ist es zwingend erforderlich, dass Sie einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen. Den Antrag erhalten Sie auf Nachfrage bei Ihrer Ummeldung im Bürgerbüro Stadtmitte und Hiesfeld.
Sollten Sie keinen entsprechenden Antrag stellen, werden Sie weiterhin im Wählerverzeichnis Ihrer Fortzugsgemeinde geführt und können am Wahltag nur dort oder vorab per Briefwahl wählen.
Wenn Sie nach dem 05.05.2019 nach Dinslaken umziehen, verbleiben Sie im Wählerverzeichnis Ihrer bisherigen Wohnortgemeinde und üben dort Ihr Wahlrecht vor Ort oder durch Briefwahl aus.

Wenn Sie in der Zeit vom 14.04.2019 bis zum 05.05.2019 aus Dinslaken wegziehen und in Ihrer neuen Wohnortgemeinde keinen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen, verbleiben Sie im Wählerverzeichnis der Stadt Dinslaken. Wenn Sie nach dem 05.05.2019 aus Dinslaken wegziehen, verbleiben Sie im Wählerverzeichnis der Stadt Dinslaken.